Bodycams für Polizeibeamte?

11.05.2017, Redaktion Anwalt-Suchservice

Der Einsatz von Bodycams bei Polizisten ist umstritten. Für die Polizei ermöglicht er eine bessere Dokumentation der Einsätze. Der Bundesrat hat nun eine gesetzliche Neuregelung beschlossen.

Dieser Rechtstipp behandelt folgende Themen:

Was ist eine Bodycam? Was wird mit der Bodycam bezweckt? Wie werden Bodycams bisher von der Polizei genutzt? Worin bestehen die Kritikpunkte? Was sagen die Gerichte? Was besagt die neue Rechtslage? Was besagt die Neuregelung im Einzelnen?

Kritiker von Bodycams argumentieren mit dem Datenschutz und fühlen sich als Bürger unter Generalverdacht gestellt, wenn bei Polizisten ununterbrochen die Kamera mitläuft. Der Gesetzgeber sieht jedoch eher die Vorteile der kleinen Kameras im Bereich der Strafverfolgung.

Was ist eine Bodycam?

Eine Bodycam ist eine kleine, sichtbar am Körper getragene Kamera, die aufzeichnet, was sich direkt in ihrem Sichtbereich abspielt. In mehreren Ländern ist der Einsatz von Bodycams bei Polizisten üblich, etwa seit 2005 in Großbritannien. In Deutschland gibt es seit Jahren eine Diskussion darüber, inwieweit der Einsatz durch die Polizei wünschenswert ist und auf welcher gesetzlichen Grundlage er stattfinden kann.

Was wird mit der Bodycam bezweckt?

Der Einsatz von Bodycams soll einerseits Täter von gewaltsamen Attacken auf Polizeibeamte abschrecken und andererseits bei der Identifizierung von Tätern und der Beweissicherung helfen. Die Polizeibehörden verweisen zur Begründung ihres Wunsches nach solchen technischen Mitteln darauf, dass die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat.