Sollten Sie Hilfe bei Ihrer Suche nach dem richtigen Anwalt für Abmahnung benötigen, helfen wir Ihnen gerne kostenlos und unverbindlich. Schreiben Sie uns einfach eine kurze Nachricht über das Kontaktformular.
Eine grundsätzliche Vorschrift zur Abmahnung enthält § 314 Abs. 2 BGB: Danach ist die fristlose Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses aufgrund von Vertragsverletzungen nur zulässig, wenn vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde und der Vertragspartner darauf nicht reagiert hat. Besondere gesetzliche Regeln zur Abmahnung als Voraussetzung für eine fristlose Kündigung gibt es für den Arbeitsvertrag und den Mietvertrag.
Abmahnung: Was Sie im Arbeitsrecht tun sollten
Im Arbeitsrecht spielt die Abmahnung eine wichtige Rolle. Sie findet statt, wenn einer der Vertragspartner des Arbeitsvertrages seinen Pflichten nicht nachkommt. Ihre Nichtbeachtung kann zur Kündigung führen. Die Einhaltung von Fristen (in Bezug auf das abmahnende Verhalten), formelle und inhaltliche Kriterien bestimmen, ob die Abmahnung letztlich erfolgreich ist. Beispiel: Ihr Mitarbeiter tritt häufig verspätetet seinen Arbeitsbeginn an. Sie reagieren zeitnah (nicht etwa ein halbes Jahr später) und mahnen das Zuspätkommen mit genauen Angaben der Tage und des Umfangs der Verspätung mit. Zudem fordern Sie konkret auf, künftig pünktlich zu erscheinen und machen unmissverständlich darauf aufmerksam, dass Sie andernfalls das Arbeitsverhältnis kündigen müssen.
Abmahnung Mietrecht: Was Sie beachten sollten
Ein weiterer Anwendungsbereich der Abmahnung ist das Mietrecht. Sie kann eine Vorstufe bzw. eine Voraussetzung für die Kündigung des Mietvertrages sein. Nach § 543 Abs. 3 BGB ist eine fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen Verletzung von Vertragspflichten nur nach erfolgloser Abmahnung bzw. Fristsetzung zur Abhilfe möglich. Ausnahmen:
die Fristsetzung oder Abmahnung verspricht offensichtlich keinen Erfolg,
die sofortige Kündigung ist aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt,
der Mieter ist erheblich mit der Entrichtung der Miete in Verzug (siehe § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB).
Abmahnung Filesharing: Was Sie machen - und vermeiden - sollten
Filesharing – also der Tausch von Filmen oder Musik über eine Online-Tauschbörse – führt zu vielen Abmahnungen durch die Inhaber der Urheberrechte. Auch ein Download einzelner Dateien kann schon zu einer Abmahnung führen. Die beauftragten Anwaltskanzleien verlangen bei der Abmahnung die Unterzeichnung einer Unterlassungsverpflichtung mit der Vereinbarung einer hohen Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung. Zusätzlich sind Anwaltsgebühren und in einigen Fällen Schadenersatzforderungen zu begleichen.
Massenhafte Abmahnung: Wer abmahnen darf und wie man sich wehren kann
Um missbräuchliche Massenabmahnungen zu bekämpfen, hat der Gesetzgeber § 97a Urheberrechtsgesetz wiederholt angeglichen. Danach muss eine Abmahnung
Name und Firma des Geschädigten angeben, wenn die Abmahnung durch einen Vertreter (Rechtsanwalt) erfolgt,
konkret aussagen, was für Rechte verletzt worden sind,
Geldforderungen in Schadenersatz und Aufwendungsersatz aufschlüsseln,
wenn zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung aufgefordert wird, muss angegeben werden, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht.
Hat der Abgemahnte die Rechtsverletzung für private Zwecke und als Ersttäter begangen, darf der Streitwert für die Gebührenforderung höchstens mit 1.000 Euro angesetzt werden.
Abmahnung unlauterer Wettbewerb: Was das bedeutet
Auch zwischen Gewerbebetrieben wird häufig abgemahnt – dabei geht es oft um den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bzw. der irreführenden Werbung. Was darunter zu verstehen ist, regelt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und im Einzelnen die Rechtsprechung der Gerichte. Oft werden Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts auch von Kammern oder Wettbewerbsvereinen vorgenommen.
Abmahnung wegen Verletzung der Impressumpflicht: Nicht vorschnell handeln!
Wer eine Internetseite betreibt, mit der gewerbliche Ziele verfolgt werden, muss darauf ein Impressum nach § 5 des Telemediengesetzes anbringen. Diese Pflicht gilt auch für alle (!) Auftritte auf Social-Media-Seiten.
Abmahnung erhalten? Schnell zum Anwalt
Sie brauchen einen Anwalt, um einer Abmahnung zu begegnen oder selbst eine Abmahnung auszusprechen? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie kompetente Rechtsanwälte, die ihnen mit Rat und Hilfe zur Seite stehen – ob es um Prozessvertretung oder Rechtsberatung geht.
Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Abmahnung in gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Abmahnung Arbeitsrecht, Abmahnverein.
FAQ zur Abmahnung
Was ist eine Abmahnung im Arbeitsrecht?
Im Arbeitsrecht ist eine Abmahnung eine formelle Warnung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer wegen eines Pflichtverstoßes, z.B. unentschuldigtes Fehlen. Sie dient als Hinweis, dass bei einem weiteren Verstoß eine Kündigung erfolgen kann.
Was ist eine Abmahnung im Mietrecht?
Im Mietrecht erfolgt eine Abmahnung durch den Vermieter, wenn der Mieter gegen den Mietvertrag verstößt, z.B. durch verspätete Mietzahlungen oder Störung des Hausfriedens. Sie warnt vor möglichen rechtlichen Schritten wie Kündigung.
Was ist eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht?
Im Wettbewerbsrecht wird eine Abmahnung verwendet, um einen Mitbewerber auf einen unlauteren Wettbewerbshandlung, wie z.B. irreführende Werbung oder unzulässige Preisgestaltung, aufmerksam zu machen und ihn aufzufordern, dies zu unterlassen.
Welche Folgen kann eine Abmahnung im Arbeitsrecht haben?
Im Arbeitsrecht kann eine Abmahnung bei wiederholtem Fehlverhalten des Arbeitnehmers zu einer Kündigung führen.
Welche Folgen kann eine Abmahnung im Mietrecht haben?
Wenn der Mieter nach einer Abmahnung weiterhin gegen den Mietvertrag verstößt, kann dies eine ordentliche oder fristlose Kündigung des Mietverhältnisses zur Folge haben.
Welche Folgen kann eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht haben?
Im Wettbewerbsrecht kann eine Abmahnung zur Unterlassung der wettbewerbswidrigen Handlung führen und bei Nichterfüllung zu einer Klage auf Schadensersatz oder Unterlassung führen.
Kann man gegen eine Abmahnung vorgehen?
Ja, gegen Abmahnungen im Arbeits-, Miet- oder Wettbewerbsrecht kann man schriftlich Widerspruch einlegen oder rechtliche Schritte einleiten, um die Abmahnung anzufechten.
