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Anwälte für Unterlassungserklärung in Remscheid

Rechtsanwalt Dr. Peter Neu
Elberfelder Straße 39
42853 Remscheid

Bei einer Unterlassungserklärung lauern viele Fallstricke. Eine Beratung durch einen Anwalt aus Remscheid kann Ihnen helfen.

Verlangt jemand von Ihnen, eine solche Erklärung zu unterschreiben? Dabei ist Vorsicht geboten. Vor der Unterschrift ist fachkundige Beratung zu empfehlen. Hier können Fehler passieren, die später sehr teuer werden. Mit Hilfe unserer Internetseite können Sie schnell und kostenfrei eine Anfrage an einen guten Anwalt an Ihrem Wohnort schicken.

Was ist mit dem Begriff der Unterlassungserklärung gemeint?

In einer solchen Erklärung verpflichtet man sich, ein bestimmtes Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Meist wird die Erklärung im Zuge einer Abmahnung von der Person oder Partei zugeschickt, die sich durch dieses Verhalten gestört fühlt. Wenn man sie nicht innerhalb der gesetzten kurzen Frist unterschreibt, muss man mit einer Unterlassungsklage rechnen. In der Erklärung verpflichtet sich der Unterzeichner, bei Verstößen dagegen eine hohe Vertragsstrafe zu bezahlen. Ein erfahrener Rechtsanwalt aus Remscheid kann Ihnen erläutern, worauf Sie vor der Unterzeichnung achten sollten.

Welche verschiedenen Unterlassungserklärungen unterscheidet man?

Im Bereich des Immaterialgüterrechts geht es um Verletzungen des Patentrechts, des Urheberrechts, oder eingetragener Marken. Eine Erklärung im Bereich Medienzivilrecht fordert die Unterlassung von Rechtsverletzungen in der Öffentlichkeit, etwa Online-Beleidigungen. Im Wettbewerbsrecht geht es um geschäftliche Konkurrenz und unlauteren Wettbewerb. Auch im normalen Zivilrecht kann eine solche Erklärung gefordert werden, zum Beispiel bei der Verletzung von Nachbarrechten. Vor der Unterzeichnung sollten Sie einen versierten Rechtsanwalt aus Remscheid zu Rate ziehen, um die Folgen abschätzen zu können.

Was passiert, wenn ich mein Versprechen in der Unterlassungserklärung breche?

Die Zusage in der Unterlassungserklärung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen, ist verbindlich. Wird die Zusage nicht eingehalten, wird die versprochene Vertragsstrafe fällig. Dies ist eine hohe vier- oder fünfstellige Summe. Ein Gericht kann eine abweichende Summe festlegen, wenn es zu einem Rechtsstreit kommt. Zusätzlich kann eine weitere kostenpflichtige Abmahnung mit erneuter Forderung nach Unterzeichnung einer weiteren Erklärung folgen. Ein versierter Rechtsanwalt aus Remscheid kann Sie beraten, wenn Sie mit einem Unterlassungsanspruch konfrontiert werden.

Unterlassungserklärung: Wie kann ich mich dagegen wehren?

Eine solche Erklärung darf nicht leichtfertig unterschrieben werden, denn sie gilt ein Leben lang. Unterlassungsforderungen sind nicht immer berechtigt. Zuerst sollte ein Anwalt prüfen, ob überhaupt ein solcher Anspruch besteht. Gegen eine Unterlassungsforderung kann man sich auch vor Gericht wehren. Dabei sollte man Beweise vorlegen können. In vielen Fällen lässt sich der Text der Erklärung umformulieren, damit diese keine überzogenen Maßnahmen von Ihnen verlangt. Ein in Remscheid ansässiger Rechtsanwalt kann Sie zum Thema Unterlassungsanspruch beraten.

Wir helfen Ihnen, einen guten Anwalt zu finden, der Sie zur Unterlassungserklärung berät.

Auf unserer Internetseite finden Sie eine übersichtliche Liste von in Remscheid zugelassenen Anwälten etwa für Zivilrecht, Urheberrecht oder gewerblichen Rechtsschutz. Auf den Profilen der einzelnen Anwälte finden Sie weitere Informationen zu den jeweiligen Kanzleien. Unser Kontaktformular ermöglicht es Ihnen, dem ausgewählten Rechtsanwalt schnell und unkompliziert eine Nachricht zu schicken. Über unser Kontaktformular eine Anfrage zu versenden, kostet Sie keinen Cent und ist vollkommen unverbindlich. Anschließend erhalten Sie zeitnah einen Rückruf vom Anwalt Ihrer Wahl, um einen Beratungstermin auszumachen.

Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Unterlassungserklärung in Remscheid gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Modifizierte Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung Abmahnung, Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht.