Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Bu - Anwalt-Suchservice Das Wirtschaftsleben in Deutschland wird vom Coronavirus massiv beeinträchtigt. Eine Reihe von neuen Gesetzen und Maßnahmenpaketen soll helfen, den gröbsten Schaden zu verhindern.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2021
Zurechnung fiktiver Einkünfte zur Zahlung von Unterhalt für Minderjährige
Die Zurechnung fiktiver Einkünfte setzt voraus, dass subjektive Erwerbsbemühungen des Unterhaltsschuldners fehlen und die zur Erfüllung der Unterhaltspflichten erforderlichen Einkünfte für den Verpflichteten objektiv erzielbar sind....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2021
Zergliedernde Betrachtung von Einwortzeichen; fehlende Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen „Hugomofell“ und „Hugo“
Die Kennzeichnungskraft einer Marke muss im Kontext des entscheidungserheblichen Warensektors beurteilt werden. Eine die Kennzeichnungskraft stärkende Benutzung muss sowohl im Prioritätszeitpunkt als auch im Entscheidungszeitpunkt noch vorliegen. Die...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 02/2021
Beendigung eines an ein (unbefristetes) Arbeits- oder Dienstverhältnis geknüpftes Mietverhältnis
Eine Klausel, die die Beendigung eines Mietvertrags an die Beendigung eines (unbefristeten) Arbeits- oder Dienstverhältnisses knüpft, stellt eine auflösende Bedingung dar. Auf eine solche auflösende Bedingung kann sich der Vermieter von Wohnraum nach...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2021
Einkommensbemessung auf Seiten des unterhaltspflichtigen Elternteils
Steht eine vom Unterhaltspflichtigen bewohnte Immobilie in seinem Alleineigentum, ist ihm im Rahmen der Bemessung des Unterhalts für ein minderjähriges Kind ungeachtet etwaiger Unterhaltsansprüche Dritter grundsätzlich der gesamte Wohnwert...
Die Kanzlei DRES. LOHNER, FISCHER, IGWECKS & COLLEGEN mahnt eBay-Händler im Namen der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Markenrechten ab. Die Kanzlei DRES. LOHNER, FISCHER, IGWECKS & COLLEGEN aus München, mahnt eBay-Händler ...
Viele Kreditnehmer, die sich bei Abschluss eines Darlehens von der Bank zusätzlich eine Restschuldversicherung haben verkaufen lassen, stellen schnell fest, dass sich diese aufgrund langer Wartezeiten, hoher Kosten und diverser Ausschlussklauseln ...
Rechtliche Möglichkeiten für Opfer häuslicher Gewalt Gewalt in der Ehe und in der Familie ist ein durchaus häufiges Problem. Diese sogenannte häusliche Gewalt gibt es in allen Schichten. Dabei geht es nicht nur um die körperliche Form ...
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer, mahnt das Filesharing der TV-Serie "The Flight Attendant" für die Warner Bros. Entertainment Inc. ab. Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt das ...
Profitable Geldanlagemodelle zu finden ist in Zeiten von anhaltenden Niedrigzinsen nicht so einfach. Viele Verbraucher verlassen sich hierbei ganz auf den Rat ihrer Bankberater. Das kann sich als Fehler entpuppen, der sie bares Geld kostet. In der ...