Die neuesten Rechtstipps im Überblick
Der Teddy fällt runter, das Bilderbuch liegt zu weit weg- Für kleine Kinder gibt es genügend Gründe sich während einer Autofahrt abzuschnallen. Die autofahrenden Eltern müssen allerdings aufmerksam aufpassen, dass das Kind während der Autofahrt
Der Markt der Online-Auktionen wächst. Allein das Internetauktionshaus eBay registrierte im vergangenen Jahr 124 Millionen Nutzer. Rechtliche Probleme gibt es immer wieder bei der Frage, wann es bei eBay- Auktionen zu einem Vertragsabschluss mit
Für Mieter und Vermieter gab es im letzten Jahr einige interessante und bedeutende Urteile. Wir haben diese für Sie zusammengestellt ...
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage einer eventuellen Strafbarkeit im Zusammenhang mit Selbsttötungen. In Deutschland sind die Beihilfe und auch die Anstiftung zu einem Selbstmord (Suizid) straflos. Grund dafür ist, dass eine Selbsttötung ...
Bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern steht dem Dienstherrn kein Beurteilungsspielraum zu. Ein Beamtenbewerber ist gesundheitlich nicht geeignet, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass mit ...
Voraussetzung einer Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs ist eine sexuellen Handlung von einiger Erheblichkeit. Doch was fällt darunter? Voraussetzung für eine Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs ist eine sexuelle Handlung. Was dies genau ...
Dieser Artikel beantwortet einige Fragen zum Thema "Berufung". 1) Wann ist Berufung möglich? Gegen Urteile des Amtsgerichts ist sowohl Berufung als auch Revision zulässig, gegen Urteile des Landgericht nur das Rechtsmittel der Revision. Zu ...
Gerade nach einer Trennung stellt sich die Frage, welcher der Partner denn nun in der Wohnung bleiben darf und welcher ausziehen muss. Hier spielen auch Kinder eine wichtige Rolle! Vor der Scheidung einer Ehe steht zwangsläufig die – auch räumliche – ...
Das Amtsgericht Neuwied hat Klagen der ALBIS Finance AG (ALBIS) auf Ausgleich eines negativen Auseinandersetzungsguthaben zurückgewiesen. Trotz mehrfacher Hinweise durch das Gericht, war es der ALBIS nicht gelungen, ihre Forderung nachvollziehbar ...
aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts München (Az.: M 1 SN 13.5037). Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen Baugenehmigungsbescheid. In einem Beschluß vom 05.12.2013 hat das Verwaltungsgericht München dem Antrag eines ...