Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Ma - Anwalt-Suchservice Das Coronavirus hat schon viele Reisepläne vereitelt. Viele Urlauber stehen auch 2021 wieder vor der Frage, ob es möglich ist, die lange geplante Urlaubsreise ohne Stornokosten abzusagen.
© Ma - Anwalt-Suchservice Viele Menschen machen keinen Pauschalurlaub, sondern planen selbst und nächtigen in selbst gebuchten Hotelzimmern oder Ferienwohnungen. Was passiert, wenn Corona die Planung zunichtemacht?
© Rh - Anwalt-Suchservice Im Sommer 2021 wird wieder viel gereist. Allerdings steigen in vielen Ländern auch wieder die Infektionszahlen, und so manches Urlaubsland ist Hochinzidenzgebiet. Was müssen insbesondere Arbeitnehmer beachten?
© - freepik In den Coronaschutzverordnungen liest man immer wieder den Begriff "Verwandte". Welche Personen sind damit genau gemeint, und was sind eigentlich "Verwandte in gerader Linie"?
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2021
Unionskonforme Störerhaftung von YouTube bzw. Sharehostern
Das vom BGH für Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen entwickelte Haftungsregime ist mit Art. 8 Abs. 3 RL 2001/29/EG vereinbar....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2021
Zusatzkosten für bestimmte Zahlungsmittel
Die Erhebung eines Nutzungsentgelts bei Wahl des Zahlungsmittels „Sofortüberweisung“ oder „PayPal“ verstößt nicht gegen § 270a BGB, wenn das Entgelt allein für die Nutzung des Zahlungsmittels und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2021
Härtefalleinwand: Reicht ein Attest?
1. Auch, wenn ein Mieter seine Behauptung, ihm sei ein Umzug wegen einer Erkrankung nicht zuzumuten, unter Vorlage bestätigender Atteste geltend macht, ist im Falle des Bestreitens regelmäßig die Einholung eines Sachverständigengutachtens...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 08/2021
Rechtfertigung des Verbots sichtbarer religiöser Zeichen am Arbeitsplatz – Kopftuch-Verbot
Eine Regel, die das Tragen sichtbarer Zeichen politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen am Arbeitsplatz verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung dar, wenn sie allgemein und...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 08/2021
Anspruch auf Entgeltgleichheit kraft Primärrecht
Der in Art. 157 AEUV verankerte Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen entfaltet auch hinsichtlich „gleichwertiger Arbeit“ unmittelbare Wirkung zwischen Privaten....
Die Rechtsanwälte IPPC Law verschicken eine urheberrechtliche Abmahnung | MG Premium Ltd. Die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin verschickt für die MG Premium Ltd. eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung. Inhalt der ...
Widerrufsjoker Autodarlehen sticht: Das LG Aurich hat entschieden - LG Aurich, Urteil vom 08. August 2021 – 1 O 535/18: Das LG Aurich hat entschieden - LG Aurich, Urteil vom 08. August 2021 – 1 O 535/18: KFZ-Finanzierung kann widerrufbar ...
Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs dürfte Spieler, die Geld in illegalen Online-Casinos verloren haben, erfreuen: Dieser hat jetzt nämlich bestätigt, dass das deutsche Online-Glücksspielverbot nicht gegen geltendes EU-Recht verstößt. ...
Die Kanzlei Bird & Bird LLP verschickt für CrossFit, LLC eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung. Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher ...
Die Kanzlei Albrecht - Bischoff hat für die Knieper Verwaltungs GmbH eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung verschickt. Die Kanzlei Albrecht - Bischoff aus Hamburg hat eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung für die Knieper Verwaltungs ...
Die MMW Rechtsanwälte verschicken für die Spring Air GmbH Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Bildmaterial der GmbH soll unberechtigt verwendet worden sein. Die MMW Rechtsanwälte aus Koblenz verschicken für die ...
Fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen Beleidigung - Was sind die Voraussetzungen? Die einmalig gegenüber einem Hausverwalter geäußerten Worte „fuck you“ unter Berücksichtigung der angespannten Situation ...
CBH Rechtsanwälte mahnen erneut für FAST Fashion Brands GmbH ab Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) vertreten die Interessen der FAST Fashion ...
Ein Käufer kann bei einem finanzierten Autokauf nach der Anfechtung des Kaufvertrages vom Darlehensgeber die gezahlten Kreditraten zurückfordern. Finanzierter Autokauf: Nach Anfechtung Kaufvertrag kann Käufer vom Darlehensgeber gezahlte ...
Abmahnung Nimrod für Kalypso Media Group GmbH | „Port Royale 4“ Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertreten erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH. Die Rechtsanwälte verschickten ...
Verweigert der Mieter den Rückbau einer von ihm ohne Genehmigung des Vermieters überwiegend auf dem Nachbargrundstück errichteten Stützmauer (Überbau), darf der Vermieter den Mietvertrag fristlos kündigen (AG Stuttgart v. 12.03.2021 - 35 C 1278/20). ...