Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2024

Marktmachtmissbrauch bei bevorzugtem eigenen Preisvergleichsdienst
Die Praxis einer Onlinesuchmaschine, eigene Preisvergleichsdienste auf den allgemeinen Ergebnisseiten bevorzugt darzustellen und zugleich konkurrierende Preisvergleichsdienste herabzustufen, kann ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gem....

Autor: RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, Aachen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 11/2024

Wertzuwachs der Zuwendung einer mit einem Wohnrecht belasteten Immobilie
1. Um im Zugewinnausgleich den Wertzuwachs der Zuwendung einer mit einem Wohnrecht belasteten Immobilie rechnerisch zu erfassen, kann auf das Einstellen des Werts des im Anfangs- und Endvermögen verzichtet werden, wenn der Inhaber des Wohnrechts zum...

Autor: RA Dr. Joachim Wichert, aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt/M./Berlin, www.aclanz.de
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 11/2024

Einseitige Indexvereinbarung: unwirksam!
Eine Indexvereinbarung, die nur Ausführungen zu den Erhöhungsmöglichkeiten des Vermieters enthält, ist als Individualvereinbarung wie auch als Formularklausel unwirksam....

Straße,Radfahrweg,mittige,Parkspur © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-29 22:12:05.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Eine Änderung der StVO gibt den Gemeinden mehr Möglichkeiten, den individuellen Autoverkehr durch die Einrichtung von z.B. Radfahrstreifen und Busspuren einzuschränken. Es gibt jedoch rechtliche Unklarheiten.

Schäden,Arbeitsplatz,Haftung,Arbeitnehmer © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-28 23:23:05.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Arbeitnehmer müssen notwendigerweise ständig mit großen Vermögenswerten ihres Arbeitgebers umgehen. Aber: Wer haftet, wenn dabei ein Schaden entsteht? Und was ist, wenn womöglich ein Kollege verletzt wird?

Scheidungskosten,Prozesskosten,Einkommenssteuer,absetzen © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-25 16:28:08.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Es gibt viele unterschiedliche Gerüchte über die steuerliche Absetzbarkeit von Scheidungskosten. Online werden die widersprüchlichsten Urteile diskutiert. Hier erläutern wir die aktuelle Rechtslage.

Schichtarbeit,Nachtschicht,Nachtzulage,Betriebsrat © - Designed by Magnific
2024-10-24 14:15:14.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

In vielen Branchen in Deutschland ist Schichtarbeit üblich. Es gibt jedoch oft Streit darüber, ob der Arbeitgeber diese verlangen darf, der Arbeitnehmer Anspruch darauf hat, und wann Zulagen gezahlt werden müssen.

Sportunfall,Fußball,Foul,Haftung © - Designed by Magnific
2024-10-23 05:37:36.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Niemand denkt in seiner Freizeit gerne über Haftungsrisiken nach. Gerade beim Sport kommt es jedoch oft zu Unfällen mit Verletzungen. Dann stellt sich schnell die Frage nach einer Haftung von Sportverein oder Trainer.

Kündigung,Mietvertrag,Vermieter,Härtefall,Mietrückstand © Rh - Anwalt-Suchservice
2024-10-22 22:00:42.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn ein Mietverhältnis über eine Mietwohnung beendet werden soll, tauchen viele rechtliche Fragen auf. Einige Kündigungen sind unwirksam. Dieser Rechtstipp erläutert die Grundlagen zur Kündigung des Mietvertrages.

Freistellung,Kündigung,Sozialversicherung,Rentenversicherung,Krankenversicherung © - Designed by Magnific
2024-10-18 18:40:42.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Arbeitnehmer sind sich nach einer Kündigung nicht sicher, was mit ihren Sozialversicherungen passiert. Laufen Krankenversicherung und Rentenversicherung weiter?

Pferdekutsche,Alkohol,BAK,Promillegrenze © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-15 08:30:30.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Für Autofahrer gibt es beim Alkohol Grenzwerte für die relative und die absolute Fahruntüchtigkeit. Selbst für Radfahrer gibt es eine Obergrenze. Was aber gilt für den Kutscher eines Pferdegespannes?

Bratwurst,Autobahn,Raststätte,Autobahnzaun © Bu - Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-14 05:19:59.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Auf den ersten Blick erscheint es nicht als verwerflich, hungrigen Reisenden einen schmackhaften Imbiss zu ermöglichen. In Thüringen hat ein Streit um einen Bratwurststand jedoch die Gerichte beschäftigt.

Gartenhaus,Spielhaus,Garage,Baumhaus,Baugenehmigung © Ml - Anwalt-Suchservice
2024-10-11 18:24:50.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Garteneigentümer möchten auf ihren Grünflächen zusätzliche Bauten errichten. Zum Beispiel ein Spielhaus für die Kinder, ein Baumhaus oder einen Geräteschuppen. Nur: Darf man das einfach?

Chart,Absturz © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-10-10 03:21:11.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

2020 ging das DAX-Unternehmen Wirecard in die Insolvenz. Offenbar waren die Bilanzen manipuliert worden. Nun gibt es erste Urteile zum Schadensersatz für Anleger.

Amtsmissbrauch,Beamte,Staatsanwalt,Bewährung © - Designed by Magnific
2024-10-09 18:45:55.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Mancher Bürger ist schnell mit der Anschuldigung bei der Hand, dass ein Beamter sein Amt missbraucht. Aber: Was ist eigentlich Amtsmissbrauch, und wann müssen Staatsdiener tatsächlich mit Strafverfolgung rechnen?

Impfschaden,Corona-Impfung,Mann,Herzschmerzen,Pfleger © - Designed by Magnific
2024-10-08 18:24:26.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Inzwischen gab es bereits etliche Klagen wegen Impfnebenwirkungen und Impfschäden durch die Corona-Impfung. In welchen Fällen gibt es eine Chance auf Entschädigung?

Erbengemeinschaft,Miterben,Nachlass,Erbaufteilung © - Designed by Magnific
2024-10-07 18:49:19.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Sobald es mehrere Erben gibt, die anteilig an einem Nachlass beteiligt sind, entsteht eine Erbengemeinschaft. Häufig bleibt diese lange Zeit bestehen. Streitigkeiten unter den Erben sind nicht selten.

Erbengemeinschaft,Miterben,Nachlass,Erbaufteilung
2024-10-24 18:38:13.0, Autor Martin Kupka (220 mal gelesen)

Neues zur Kettenbefristung für Wissenschaftler - Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) – Neues zur Kettenbefristung für Wissenschaftler Unsere Kanzlei beschäftigt sich ...

Erbengemeinschaft,Miterben,Nachlass,Erbaufteilung
2024-10-16 15:57:03.0, Autor Dirk M. Richter (603 mal gelesen)

Die Nutzung erneuerbarer Energien wird auch für Vermieter immer interessanter. Viele installieren Photovoltaikanlagen, um den erzeugten Strom an ihre Mieter zu liefern. Doch wie wirkt sich dies auf die umsatzsteuerliche Behandlung aus? Ein aktuelles ...

Erbengemeinschaft,Miterben,Nachlass,Erbaufteilung
2024-10-09 07:45:23.0, Autor Mathias Drewelow (185 mal gelesen)

Eine gerichtliche Umgangsregelung muss praktikabel sein und regelmäßig ausgeübt werden. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge der Eltern dient der Umgang auch zur Verteilung der Betreuungslasten zwischen den Eltern. ...