Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Immer mehr Arbeitnehmer arbeiten im Homeoffice. Dadurch entstehen natürlich Kosten. Es stellt sich die Frage, was genau Arbeitnehmer von der Steuer absetzen können?
© Ma - Anwalt-Suchservice Betriebsfeiern sind in vielen Firmen üblich - als Sommerfest, aber auch zu Weihnachten. Dabei kommt es gelegentlich zu Verletzungen. Sind Arbeitnehmer dann gesetzlich unfallversichert?
© - freepik Arbeitgeber haben ein sogenanntes Direktionsrecht. Es handelt sich dabei um ein Weisungsrecht gegenüber den Arbeitnehmern. Aber was genau darf der Chef anordnen und was nicht?
© Bu - Anwalt-Suchservice Alljährlich im November können Autofahrer ihre Kfz-Versicherung kündigen und für das kommende Jahr einen neuen Vertrag zu einem günstigeren Tarif abschließen. Hier einige Tipps zum Versicherungswechsel.
© Bu - Anwalt-Suchservice Bei einer rechtlichen Betreuung bestellt das Gericht einen Betreuer für eine Person, die bestimmte Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen kann. Dabei spielt der Wille des Betreuten eine wichtige Rolle.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2022
Zum markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz beim Vertrieb (teilweise) umetikettierter wiederverwendbarer Waren durch den Wiederverkäufer
Art. 15 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.6.2017 über die Unionsmarke und Art. 15 Abs. 2 der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2015 zur Angleichung der...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 12/2022
Betriebskosten: Kosten für das Müllmanagement sind umlagefähige Betriebskosten
Die Kosten eines externen Dienstleisters für die regelmäßige Kontrolle der Restmüllbehälter des Mietobjekts auf Einhaltung der satzungsmäßigen Vorgaben für die Mülltrennung und für die bei fehlerhafter Abfalltrennung erfolgende Nachsortierung von...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 12/2022
Anerkennung einer „khol-Scheidung“ nach iranischem Recht
Die sog. khol-Scheidung nach iranischem Recht ist als Kombination der gerichtlichen Feststellung des Scheiterns der Ehe in dem nach §§ 8 ff. des iranischen Gesetzes zum Schutze der Familie vom 4.2.1975 (Familienschutzgesetz, FamSchutzG)...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2022
Unzulässige allgemeine Vorratsdatenspeicherung
Das Eingriffsgewicht einer nicht durch die Verfolgung schwerer Straftaten zu rechtfertigenden allgemeinen Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten verringert eine Beschränkung auf vier Wochen und eine Ausnahme von E-Mail-Daten und von 1.300...
Klingelanlage muss auch ohne Handy & Co funktionieren Wird eine funktionierende "althergebrachte" Klingelanlage gegen eine smarte ausgetauscht, die sich nur über Handy, Festnetztelefon oder Computer bedienen lässt, hat der Mieter einen ...