Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Autor: RA Dr. Joachim Wichert, aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt a.M./Berlin, www.aclanz.de
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2021

Indexklausel: Muss eine Prozentklausel das Basisjahr benennen?
Eine Indexklausel, welche die Mietentwicklung an die prozentuale Änderung des Verbraucherpreisindexes knüpft, ist auch dann wirksam, wenn sie kein Basisjahr benennt....

Gebrauchtwagen,Autokauf,Arglist,Täuschung © Bu - Anwalt-Suchservice
2021-08-31 12:15:55.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Gerne wird beim Gebrauchtwagenverkauf getrickst – von Händlern und auch von Privatleuten. In einigen Fällen können sich Käufer auch trotz Gewährleistungsausschluss rechtlich zur Wehr setzen.

Fußballspiel,abgesagt © Rh - Anwalt-Suchservice
2021-08-30 10:37:22.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Im Sommer 2021 ist Sport wieder möglich. Lange jedoch waren alle Sportstätten geschlossen. Was gilt in einer solchen Situation für Mitgliedsbeiträge und bezahlte Kurse - bekommen Mitglieder ihr Geld zurück?

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe © Ma - Anwalt-Suchservice
2021-08-27 16:32:27.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn man jemandem ein Geschenk macht oder selbst eines bekommt, denkt man oft nicht an rechtliche Folgen. Aber: Eine Schenkung ist ein gesetzlich geregelter Vorgang – und kann unerwartete Folgen haben.

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-09-01 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (69 mal gelesen)

Die Kanzlei Lentze Stopper verschickt eine Abmahnung für die UEFA Events SA wegen des Weiterverkaufs von Tickets. Die Kanzlei Lentze Stopper aus München verschickt eine Abmahnung für die UEFA Events SA wegen einer Urheber- und ...

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-08-31 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (1271 mal gelesen)

Eine mit dem Kürzel "i. A." unterschriebene Kündigung wahrt nur unter besonderen Umständen die Form des § 568 BGB (Landgericht Wuppertal v. 04.08.2021, 9 T 128/21). Der Fall: Mit Schreiben vom 11.08.2020 und 19.10.2020 kündigte der Vermieter den ...

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-08-30 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (123 mal gelesen)

Arbeitnehmer: Anspruch auf Abfindung? Es kommt darauf an! Arbeitnehmer: Anspruch auf Abfindung? Eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber muss nicht zwingend negativ für Sie sein. Häufig besteht ein Anspruch auf Abfindung oder es ...

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-08-29 00:00:00.0, Autor Henning Koch (101 mal gelesen)

„Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)“ - Datenschutz kurz erklärt „Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)“ - Datenschutz kurz erklärt Art. 17 DSGVO verleiht dem Betroffenen das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass ihn ...

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-08-29 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (92 mal gelesen)

Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Sachverhalt: Arbeitnehmer ...

Schenkung,Geschenk,Versprechen,Rückgabe
2021-08-27 00:00:00.0, Autor Henning Koch (443 mal gelesen)

One Stop Shop - Wichtiges Prinzip im Datenschutz: Was ist das eigentlich ? One Stop Shop Durch die DSGVO wurde der „One Stop Shop“ für grenzüberschreitende Verarbeitung von personenbezogenen Daten eingeführt. Durch die ...