Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© freepik - freepik Der "Altweibersommer" ist eigentlich ein positiver Begriff – denn damit ist eine stabile Schönwetterphase im Spätsommer gemeint, mit viel Sonne und angenehmen Temperaturen. Nicht jeder denkt bei dem Wort jedoch an schönes Wetter.
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 04/2016
Ein Arbeitgeber darf den dienstlichen E-Mail-Account seines Arbeitnehmers überwachen, um zu überprüfen, ob dieser den Account – wie vereinbart – ausschließlich zu dienstlichen Zwecken nutzt. Eine solche Vorgehensweise verstößt nicht gegen das Recht
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 04/2016
Eine beharrliche Arbeitsverweigerung ist an sich geeignet, eine – auch außerordentliche – Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. Der Arbeitnehmer trägt das Risiko einer rechtlich fehlerhaften Beurteilung eines
jameda – Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az.: VI ZR 34/15): Verbesserte Rechtsschutzmöglichkeiten für Ärzte gegen negativen Bewertungen im Internet Inzwischen liegt das jameda–Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az.: VI ZR 34/15) auch im Volltext vor. ...
Verbraucherdarlehen: Bearbeitungsgebühren in Verbraucher-Darlehensverträgen sind bei vor dem 11.06.2010 gewährten Förderdarlehen (KfW) zulässig. Der u.a. für das Bank- und Kreditrecht zuständige XI. Senat des Bundesgerichtshofes hat in vier ...
Die bundesweite Burgergrillkette „Hans im Glück“ hat sich mit einer Designerin am 4. Februar 2016 auf eine Zahlung von 120.000 EUR für die Verwendung des von ihr entworfenen Raumkonzepts geeinigt. In dem Rechtsstreit ging es um Kernfragen des ...
Betreuungsvollmacht, Vorsorgevollmacht, Kosten,, Betreuungsbehörde, Notar Betreuungs- und Vorsorgevollmachten sind ein wichtiger Bestandteil der Vorsorge für das Alter und für den Krankheitsfall. Letztlich sollte jeder von uns eine solche ...
Die Auswirkungen der RL 2014/95/EU auf das Arbeitsrecht erfordern unverzügliches Handeln für das HR-Management Schon seit 2004 gilt für große Kapitalgesellschaften § 289 Abs. 3 HGB. Diese Norm schreibt durch Verweisung auf § 289 ...
Das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.02.2015 gibt erstmals verlässliche Hinweise, wie die Vorgaben des Sozialhilferechts bei der Gestaltung von Testamenten zugunsten von Personen umzusetzen sind, die Sozialleistungen beziehen, aber nicht ...
Bezahlbarer Wohnraum ist besonders in Ballungsgebieten oder Großstädten wie Berlin knapp geworden. Daher möchte die Bundesregierung in Berlin den Neubau von Mietwohnungen steuerlich fördern. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Einführung ...