Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Gerade in Familienunternehmen ist die Unternehmensnachfolge ein großes Thema. Wer führt den Betrieb weiter, wenn der Inhaber in den Ruhestand geht? Und welche möglichen Varianten und Nachfolgeregelungen gibt es?
© Bu - Anwalt-Suchservice Wer sich für den Polizeidienst bewirbt, sollte bereits im Vorfeld ein gesetzestreues Verhalten zeigen. Keine Chance hat, wer betrunken Fahrrad fährt, Drogen konsumiert oder Böller nach Kindern wirft.
© freepik - freepik Viele Menschen machen sich in der dunkleren Jahreszeit verstärkt Gedanken um die Sicherheit im eigenen Heim. Kommt es dann womöglich tatsächlich einmal zu einem Wohnungseinbruch, möchten die Bestohlenen natürlich möglichst schnell Ersatz von ihrer
© Rh - Anwalt-Suchservice Meist kann der Hauptarbeitgeber einen Nebenjob nicht untersagen. Allerdings gibt es Ausnahmen, in denen er eine Nebentätigkeit verbieten kann. Welche das sind, erklären wir in diesem Rechtstipp.
© Bu - Anwalt-Suchservice Halten sich deutsche Erblasser überwiegend im EU-Ausland auf, gilt seit 2015 im Erbfall die Europäische Erbrechtsverordnung. Was das konkret für den Erbfall bedeutet, erläutern wir in diesem Rechtstipp.
© Bu - Anwalt-Suchservice Je länger die Anreise zum Flughafen, desto größer die Chance, dass etwas schiefläuft. Mit Rail & Fly lassen sich Staus auf der Autobahn vermeiden. Was ist aber, wenn der Zug Verspätung hat?
© Bu - Anwalt-Suchservice Manche Erblasser wenden gerne Tricks an, um bestimmte Erben besonders zu bevorteilen. Auch manche Erben lassen sich etwas einfallen, um mehr vom Erbe abzubekommen, als ihnen eigentlich zusteht. Aber: Nicht alles ist erlaubt.
© Ma - Anwalt-Suchservice Hotelgäste lassen immer wieder kleinere oder größere Gegenstände aus ihrer Unterkunft mitgehen. Welches Risiko geht man ein, wenn man Handtücher oder Shampoo aus dem Hotel mitnimmt?
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2023
Vorläufiger Rechtsschutz für Online-Plattform bzgl. Empfehlungssystemen und Werbeverzeichnissen
Der Benennungsbeschluss gem. Art. 33 Abs. 4 DSA zur Einordnung von Amazon Store als sehr große Online-Plattform wird hinsichtlich der Pflicht zur Veröffentlichung eines Werbearchivs gem. Art. 39 DSA ausgesetzt....
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 11/2023
Mietpreisbremse bei Wohnungs- und separatem Kellermietvertrag
Im Falle von zwischen denselben Parteien separat geschlossenen Verträgen über die Anmietung einer Wohnung und über die Nutzung eines Kellers sind die Regelungen der §§ 556d ff. nur auf den Wohnraummietvertrag anwendbar....
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 11/2023
Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten wegen eines Interessenkonflikts
Ein wichtiger Grund zur Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten liegt vor, wenn er die für seine Aufgabenerfüllung erforderliche Fachkunde oder Zuverlässigkeit nicht (mehr) besitzt. Die Zuverlässigkeit kann infrage stehen, wenn...
Welche Möglichkeiten bestehen als stiller Gesellschafter aus den Thomas Lloyd Fonds auszusteigen. Am Anfang steht die falsche Beratung des Vermittlers : Viele Anleger haben sich durch falsche Versprechungen der Vermittler an Thomas Lloyd Fonds, sei ...
Die DSL Bank erteilt nicht die notwendige Löschungsbewilligung bei Immobilienverkäufen. Welche Schadensersatzforderungen haben Verkäufer und Käufer. Wenn Banken bremsen: Die Herausforderungen nach dem Immobilienverkauf Aufgrund der Datenmigration ...
Obwohl die Freude über die möglicherweise hohe Abfindung zunächst groß ist, stellt sich schnell die Frage, wie hoch die Steuern auf die Abfindung sind. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die sogenannte Fünftelregelung für Arbeitnehmer wichtig. ...
Die DKB Bank musste einer Mandantin ca. 5.000 Euro erstatten, nachdem von ihrem Konto unautorisierte Überweisungen getätigt wurden und die Bank trotz vorheriger Meldung von Unregelmäßigkeiten nicht rechtzeitig reagierte. ...
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH. Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Videospiel "Barotrauma" ...
Die Kanzlei Pense aus Frankfurt a.M. mahnt im Auftrage der Digiturk Europe GmbH aus Eschborn den Inhaber einer Gaststätte wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Über die Digiturk Europe GmbH: Digiturk ist ein türkischer ...
Mietwagenkosten oder alternativ dazu die sog. Nutzungsausfallentschädigung stellen erstattungsfähige Schadenspositionen nach dem Unfall dar. Alternativ zu einem Mietwagen kann der Unfallgeschädigte eine sog. Nutzungsausfallentschädigung von der ...
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Barbie“. Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros Entertainment Inc. ausgesprochen. ...
Wer haftet bei Unterversicherung für Schäden? Wir betrachten einen Fall von Sachschäden durch Unwetter und geben einen Überblick über mögliche Haftungsverhältnisse. Wer haftet im Schadensfall bei Unterversicherung: Der Vermittler oder die ...