Rechtsprechung - Urteilsbesprechungen von Experten


In dieser Rubrik lesen Sie Kurzbesprechungen von Fachautoren zu interessanten Urteilen.

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Die Urteilszusammenfassungen, die Sie auf den Folgeseiten lesen, stammen aus den Beraterzeitschriften des renommierten Verlages Dr. Otto Schmidt, Köln. Wenn Sie Teilnehmer des Anwalt-Suchservice werden, haben Sie online jederzeit den vollumfänglichen Zugriff auf die Beraterzeitschriften ArbeitsRechtsberater, FamilienRechtsberater und MietRechtsberater, sowie zahlreiche alltagsrelevante Standardwerke. So bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand der Dinge und verpassen nichts, was für Ihre tägliche Arbeit wichtig ist.

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Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2012

Der Streitwert ist nach dem wirtschaftlichen Wert des Urheberrechts und dem Angriffsfaktor zu bemessen. Der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts kann sich nach dem drohenden Lizenzschaden richten. Der drohende Lizenzschaden ist zu berechnen aus der

Autor: RA Matthias Bergt, von Boetticher Hasse Lohmann, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2012

Die Zusendung von Postwurfsendungen gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers verletzt dessen Persönlichkeitsrecht und ist wettbewerbswidrig. Ein Widerspruch ist auch dann zu beachten, wenn er ausschließlich dem Werbenden gegenüber erklärt wird.

Autor: RAin FAinArbR Daniela Range-Ditz, Dr. Ditz und Partner, Rastatt
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2012

Kann ein Arbeitnehmer nach Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit seinen übertragenen Urlaubsanspruch im laufenden Urlaubsjahr in natura nehmen, so gilt das Fristenregime des Bundesurlaubsgesetzes.

Autor: RA FAArbR Dr. Ulrich Boudon, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2012

Die Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige, um eigene streitige Vergütungsforderungen, deklariert als Abfindung, durchzusetzen, stellt eine gravierende Verletzung der arbeitsvertraglichen Rücksichtnahmepflicht dar und ist an sich

Autor: RiOLG Dr. Dagny Liceni-Kierstein, Brandenburg
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2012

Beim Minderjährigenunterhalt besteht eine Auskunftsverpflichtung der Eltern untereinander nicht, wenn die Auskunft den Unterhaltsanspruch des Kindes unter keinem Gesichtspunkt beeinflussen kann. Der Auskunftsanspruch des einen Elternteils gegen den

Autor: RA Dr. Lambert Krause, FAFamR, Waldshut-Tiengen/Wurmlingen (Tuttlingen)
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2012

In Unterhaltsverfahren richtet sich der Verfahrenswert nach dem für die ersten zwölf Monate nach Antragseinreichung geltend gemachten Betrag. Hinzuzurechnen ist der geltend gemachte Rückstand. Der für den Einreichungsmonat in Ansatz gebrachte Betrag

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Carsten Intveen, HÖCKER Rechtsanwälte, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2012

Eine einmal erteilte Einwilligung in den Erhalt von Werbe-E-Mails verliert mit Ablauf eines längeren Zeitraums ihre Aktualität und kann den Versand werbender E-Mails dann nicht mehr rechtfertigen.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., Terhaag & Partner Rechtsanwälte, Düsseldorf – www.aufrecht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2012

Das Entfernen von Simlock-Sperren bei Mobiltelefonen ist als Fälschen beweiserheblicher Daten und als Datenveränderung strafbar.

Autor: Notar Dr. Jörn Heinemann, Neumarkt i.d.OPf.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2012

Stellt sich bei der Feststellung eines Feuchtigkeitsschadens heraus, dass weitergehender Sanierungsbedarf besteht, so muss der Verwalter vor einer Auftragsvergabe auf der Baustelle entweder sachverständigen Rat einholen oder eine außerordentliche

Autor: RiOLG, RiBayObLG a.D. Dr. Michael J. Schmid, München
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2012

Der Mieter, der die Herabsetzung einer Betriebskostenpauschale erstrebt, hat gegen den Vermieter nur dann einen Auskunftsanspruch, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich die Betriebskosten insgesamt ermäßigt haben.