Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Sonderurlaub,Notfall,Freistellung,Erholungsurlaub © Bu - Anwalt-Suchservice
2026-09-02 17:00:39.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten in vielen unterschiedlichen Fällen Sonderurlaub gewähren. Manchmal müssen sie ihn sogar bezahlen. Was gilt es zum Sonderurlaub zu wissen?

4,0/5 (705 Bewertungen)
Eltern,Kind,Aufsichtspflicht,Haftung © Bu - Anwalt-Suchservice
2026-09-01 17:29:17.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Kinder machen beim Spielen oder durch ein Versehen schon mal etwas kaputt. Haften Eltern dann in jedem Fall für ihre Kinder? Und welche Rolle spielt die elterliche Aufsichtspflicht?

4,0/5 (1018 Bewertungen)
Familien,Urlaub,AGB © - Designed by Magnific
2026-09-01 15:36:34.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Unsere Urlaubs-AGB schaffen humorvolle, aber klare Spielregeln für einen entspannten gemeinsamen Familienurlaub. Sie regeln typische Konfliktfelder und gelten gleichermaßen für Eltern und Kinder.

4,3/5 (6 Bewertungen)
Autor: RAin, FAin IT‑Recht Maria-Urania Dovas, LL.M., Langwieser Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2026

Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter personenbezogener Daten
Daten, die ursprünglich rechtswidrig erhoben wurden, müssen nicht allein wegen der Rechtswidrigkeit der Erhebung zwingend gelöscht werden, wenn sie später zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich und...

Autor: RA Dr. Ralf Steffan, PREHM STEFFAN Rechtsanwälte PartGmbB, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 09/2026

AGB: Unwirksamkeit pauschaler Freistellungsklauseln – Anforderungen an Widerrufsklauseln zur Dienstwagennutzung
Pauschale, einseitige Freistellungsklauseln im Arbeitsvertrag sind unwirksam; zulässig sind nur solche Klauseln, die sachliche Gründe nennen und eine Interessenabwägung ermöglichen.Wirksam ist eine Widerrufsklausel zur Dienstwagennutzung, die den...

Autor: RiOLG Dr. Martin Maaß, Celle
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 09/2026

Beschwer bei ergänzender Auskunft und behauptetem Geheimhaltungsinteresse im Zugewinnausgleich
Für die Beschwer bei Verpflichtung zur Auskunft kann ein Geheimhaltungsinteresse erheblich sein. Das Interesse und die bei Auskunft drohenden Nachteile sind insofern substantiiert darzulegen und ggf. glaubhaft zu machen. Es muss zu befürchten sein,...

Autor: RAin FAinMuWR Dr. Catharina Kunze, Rathjensdorf
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2026

Ordentliche Kündigung: Schonfristzahlung hilft nicht
Eine ordentliche Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs wird nicht infolge der Schonfristzahlung des Mieters unwirksam. Eine solche Zahlung hat lediglich Folgen für eine fristlose Kündigung....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2026

Kein Hostingprivileg bei Kenntnis wesentlicher Inhalte oder algorithmischer Verbreitungskontrolle
Art. 14 ECRL a.F. ist nicht auf den Betreiber einer Online-Videoplattform anwendbar, der i.R.d. Durchführung einer Geschäftspartnerschaftsvereinbarung mit einem Streamingnutzer zur Aufteilung der Werbeeinnahmen den Videokanal, insb. dessen...

Autor: RA Dr. Benjamin PantRA Leander Rathmann, Freshfields, Düsseldorf
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 09/2026

Massenentlassung – Fehlerhafte Anzeige führt nicht immer zur Unwirksamkeit der Kündigung
Nicht jede Ungenauigkeit im Massenentlassungsverfahren führt zur Unwirksamkeit der Kündigung. Unschädlich im Anzeigeverfahren sind Fehler, die die Suche der Arbeitsverwaltung nach Lösungen für die durch die Massenentlassung aufgeworfenen...

Autor: VorsRiOLG Dr. Regina Bömelburg, Köln
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 09/2026

Zulässigkeit der Beschwerde gegen Festsetzungsbeschluss im vereinfachten Unterhaltsverfahren
Die Beschwerde eines Antragsgegners gegen einen im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger ergangenen Festsetzungsbeschluss ist als unzulässig zu verwerfen, wenn sie keine nach § 256 S. 1 FamFG zulässigen Einwendungen enthält....

Autor: VRinLG Astrid Siegmund, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2026

Mietpreisbremse: Anwendung bei Wiederherstellung der Nutzbarkeit eines Gebäudes zu Wohnzwecken
Der Ausnahmetatbestand des § 556f S. 1 BGB erfasst auch vorhandene Räumlichkeiten, die aufgrund von Schäden nicht (mehr) zu Wohnzwecken nutzbar waren und unter wesentlichem Bauaufwand auf Dauer wieder zu Wohnzwecken nutzbar gemacht wurden, sofern sie...

Mietshaus,Mieter,Sozialklausel © Ma - Anwalt-Suchservice
2026-08-31 17:23:51.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn ein besonderer Härtefall vorliegt, können Mieter einer Kündigung durch den Vermieter widersprechen. Dann können sie zunächst in der Mietwohnung bleiben. Diese Regelung nennt man die Sozialklausel.

Auto,Steuer,Lenkrad,Fahrer,Drogen,Pillen,Hand © - Designed by Magnific
2026-08-31 16:25:08.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Fahren unter Drogen kann böse Folgen für den Führerschein haben - auch wenn dies zunächst nicht so aussieht. Hier laufen nämlich Verfahren bei verschiedenen Behörden.

Schwarzbau,Gebäude,Abrissverfügung,Baugenehmigung © - Designed by Magnific
2026-08-29 00:09:01.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Gemeinden können mit einer Abrissverfügung gegen Schwarzbauten vorgehen – sogar, wenn es um ein normales Wohnhaus geht, in dem seit langer Zeit jemand wohnt. Es gibt jedoch Einschränkungen.

Arzt,Patient,Bildschirm,Computer,Video © Ake1150Sb - Designed by Magnific
2026-08-28 17:06:34.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Der gelbe Schein ist Geschichte, und Arbeitnehmer können sich nun auch telefonisch oder per Videosprechstunde krankschreiben lassen. In welchen Fällen ist dies möglich?

Gebrauchtwagen,Autokauf,Arglist,Täuschung © Bu - Anwalt-Suchservice
2026-08-27 20:50:51.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Beim Gebrauchtwagenverkauf wird gerne getrickst – von Händlern und auch von Privatleuten. Manchmal können sich Käufer auch trotz Gewährleistungsausschluss rechtlich zur Wehr setzen.

Schulgebäude © Bu - Anwalt-Suchservice
2026-08-27 20:26:52.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Manchmal führt ein Wechsel der Schule zu unerwarteten rechtlichen Problemen. Schwierigkeiten kann es zum Beispiel beim Wechsel von einer Privatschule auf eine staatliche Schule geben.

Schulgebäude
2026-09-02 09:03:59.0, Autor Christian Radermacher (262 mal gelesen)

Fordert ein Coaching-Anbieter nach Widerruf oder Kündigung weitere Raten, sollte weder vorschnell gezahlt noch die Forderung ignoriert werden. Besonders bei Inkasso, Finanzierung und gerichtlichem Mahnbescheid kommt es auf schnelles und rechtlich ...

Schulgebäude
2026-09-01 12:29:49.0, Autor Bernd Fleischer (687 mal gelesen)

Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15). Mit diesem Beschluss hat der BGH einen seit Jahren ...

Schulgebäude
2026-08-31 00:07:04.0, Autor Christian Radermacher (74 mal gelesen)

KI-generierte Werbung kann Markenrechte verletzen, wenn Logos oder ähnliche Kennzeichen ohne Erlaubnis verwendet werden. Markeninhaber können insbesondere Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz prüfen lassen. ...