Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - Designed by Magnific Nachtarbeit ist nicht gesund und wird daher zum Ausgleich meist besser bezahlt. Arbeitnehmer können einen Zuschlag beanspruchen. Besonderheiten bestehen auch beim Thema Steuern.
© Bu - Anwalt-Suchservice Viele Verbraucher gehen heute davon aus, dass sie abgeschlossene Verträge ohne Weiteres widerrufen können. Dies ist jedoch nur bei ganz bestimmten Verträgen und nicht bei allen Waren der Fall.
© - Designed by Magnific Über die Anschaffung und Haltung eines Hundes kann auch in einer Eigentümergemeinschaft (WEG) schnell Streit entstehen. Dies gilt insbesondere, wenn das Gemeinschaftseigentum, z.B. Rasenflächen, beeinträchtigt werden.
© fr - Designed by Magnific Gewerbetreibende riskieren für unlautere Werbung um Kunden eine teure Abmahnung. Eine Vielzahl von Gerichtsurteilen befasst sich mit der Frage, was unlautere Werbung eigentlich ist.
© Bu - Anwalt-Suchservice Der Arbeitgeber kündigt bei einer ordentlichen Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfrist. Aber: Viele Kündigungen sind wegen Fehlern bei der Begründung rechtlich anfechtbar.
© - Designed by Magnific Es kommt immer wieder vor, dass Betreiber von Websites ohne Genehmigung des Urhebers fremde Fotos und Bilder veröffentlichen. Eine solche Verletzung von Urheberrechten und ggf. auch Persönlichkeitsrechten kann teuer werden.
© - Designed by Magnific Schönheitsoperationen sind beliebt, um sowohl gefühlte als auch echte äußerliche Unstimmigkeiten zu korrigieren. Allerdings misslingen sie gelegentlich. Dann stellt sich die Frage nach Schadensersatz und Schmerzensgeld.
© Rh - Anwalt-Suchservice Die christlichen Kirchen sind bedeutende Arbeitgeber. Sie genießen im Umgang mit ihren Arbeitnehmern in Deutschland erhebliche Sonderrechte. Vor einigen Jahren hat der Europäische Gerichtshof diese eingeschränkt.
© - Designed by Magnific Wer verspätet oder gar nicht zur Arbeit kommt, muss mit Konsequenzen seitens seines Chefs rechnen. Je nach Situation können eine Lohnkürzung, eine Abmahnung oder im Wiederholungsfall sogar eine Kündigung drohen.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 06/2026
Trennungsunterhalt: Bedarfsbemessung bei überdurchschnittlich hohen Einkünften
1. Unzulässigkeit einer Beschwerde, die mangels eines bestimmten Sachantrags nicht innerhalb der verlängerten Beschwerdebegründungsfrist ordnungsgemäß begründet worden ist.2. Es besteht eine tatsächliche Vermutung für einen vollständigen Verbrauch zu...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 06/2026
Zutrittsgewährung gegenüber dem Sachverständigen im Rahmen der Teilungsversteigerung
1. Dem Ehegatten und Miteigentümer eines Hausgrundstücks steht gegenüber dem anderen Miteigentümer grundsätzlich ein Anspruch darauf zu, dass dieser dem vom Vollstreckungsgericht beauftragten Sachverständigen den Zutritt zu dem Objekt gewährt, um so...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2026
Bearbeitungspauschale im Onlinehandel
Eine Bearbeitungspauschale, die nach dem Gesamtbetrag einer Bestellung im Onlinehandel variiert und nur dann anfällt, wenn der Gesamtwert dieser Bestellung einen vom Verkäufer festgelegten Mindestbetrag unterschreitet, ist nicht in den Begriff...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2026
Konkretisierung der urheberrechtlichen Pastiche-Schranke
Der Pastiche erfasst Schöpfungen, die an ein oder mehrere bestehende Werke erinnern, gleichzeitig aber wahrnehmbare Unterschiede diesen gegenüber aufweisen, um mit diesen Werken eine als solche erkennbare Form des künstlerischen oder kreativen...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 06/2026
EuGH zu Kettenbefristungen im öffentlichen Dienst
Nach Auslegung von § 5 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge (Anlage zur RL 1999/70/EG) ist festzustellen, dass die in Spanien für den öffentlichen Dienst vorgesehenen Regeln zur Vermeidung eines Missbrauchs aufeinanderfolgender...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 06/2026
Betriebskostenabrechnung: Heiz- und Warmwasserkosten im vermieteten Einfamilienhaus
Bei der Abrechnung von Heizkosten wird für die formelle Wirksamkeit zwar grundsätzlich verlangt, dass Verbrauchswerte angegeben werden. Die Heizkostenverordnung gilt jedoch nur für Abrechnungen in Gebäuden mit mehreren Nutzern und findet auf...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 06/2026
Hinweisgeberschutz und Weiterbeschäftigungsanspruch bei Wartezeitkündigung
Der Schutz für Hinweisgeber vor Repressalien aus § 36 HinSchG gilt auch im Hinblick auf eine Kündigung, greift jedoch nur, wenn ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Meldung bzw. Offenlegung und der Benachteiligung besteht. Ein Schutz...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 06/2026
Untervermietung: Berechtigtes Interesse bei Ausscheiden des Mitmieters
Zieht ein Mitmieter aus, verbleibt aber Vertragspartei, können die verbleibenden Mieter ein berechtigtes Interesse an der Untervermietung seines Zimmers haben....
Eine Verletztenrente der Berufsgenossenschaft fühlt sich an wie eine unantastbare Entschädigung für einen erlittenen Arbeitsunfall. In der Insolvenz zeigt sich jedoch: Sie wird rechtlich wie Lohn behandelt. Das Landgericht München I hat das in einem ...
Ein aktuelles BAG-Urteil kippt Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten, wenn die Bedingungen unklar formuliert sind. Arbeitnehmer sollten Kündigung nach einer Weiterbildung überdenken – aber Vorsicht vor manipulativen Vertragstexten. ...
Eine Verletztenrente der Berufsgenossenschaft fühlt sich an wie eine unantastbare Entschädigung für einen erlittenen Arbeitsunfall. In der Insolvenz zeigt sich jedoch: Sie wird rechtlich wie Lohn behandelt. Das Landgericht München I hat das in einem ...