Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2025

Urheberrechtswidrigkeit eines Werbeblockers – Werbeblocker IV
Die Verneinung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht bei gleichzeitiger Unterstellung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit des in Rede stehenden Schutzgegenstands kommt nur dann in Betracht, wenn der als urheberrechtlich...

Autor: Prof. Dr. Ulf P. Börstinghaus, Gelsenkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2025

Bereicherungsrechtlicher Anspruch auf Nutzungsersatz nur für tatsächliche Nutzung
a) Steht dem Vermieter wegen fehlenden Rücknahmewillens kein Anspruch auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung gem. § 546a BGB zu, kann ein bereicherungsrechtlicher Nutzungsersatzanspruch des Vermieters in Betracht kommen, wenn der (ehemalige) Mieter...

Büro,drei Personen © - Designed by Magnific
2025-08-29 20:15:47.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Bei einer Erbschaft gibt es verschiedene rechtliche Details zu beachten – obwohl die Erben in dieser Zeit ganz andere Dinge im Kopf haben. Hier geben wir Ihnen einige Tipps zu den wichtigsten Punkten.

Kleinreparatur,Armatur,Waschbecken © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-08-28 16:31:01.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Aus dem Duschkopf tröpfelt Wasser, der Fensterhebel klemmt und der Lichtschalter macht brutzelnde Geräusche: Zu kleinen Schäden in der Mietwohnung kommt es immer wieder. Muss der Mieter für die Reparatur zahlen?

Hauskauf,Mängel,Hausbesichtiung,Schadensersatz © - Designed by Magnific
2025-08-27 22:31:41.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Nicht jeder Hauskauf verläuft glatt. In manchen Fällen stellen Hauskäufer später fest, dass ihnen ernsthafte Mängel verschwiegen wurden. Wann können sie Schadensersatz geltend machen?

weinendes,Kind,Ohrfeige,Mutter,Vater,Eltern © - Designed by Magnific
2025-08-27 10:28:09.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Obwohl vom Gesetz nicht mehr erlaubt, fängt sich auch heute im ein oder anderen Haushalt ein Kind mal eine Ohrfeige von der Mutter oder dem Vater ein. Welche rechtlichen Folgen kann das haben?

Alte Fernseher,Straßenrand © Rh - Anwalt-Suchservice
2025-08-26 18:57:02.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Von der Autobatterie am Straßenrand über Altreifen im Straßengraben bis zum alten Kühlschrank im Wald: Das Bewusstsein für eine ordnungsgemäße Müllentsorgung ist bei vielen Menschen unterentwickelt.

Bürgergeld,Mehrbedarf,Regelbedarf,Mehrkosten © - Anwalt-Suchservice
2025-08-25 18:16:25.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Was tun, wenn die Leistungen des Bürgergelds nicht ausreichen? In bestimmten Fällen heißt die Lösung: Mehrbedarf geltend machen. Dafür gibt es jedoch einige Voraussetzungen.

Schlüsselübergabe,Wohnungstür © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-08-25 16:15:07.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Übergabe einer Mietwohnung - etwa die Rückgabe an den Vermieter - ist eine alltägliche Situation. Dabei sind rechtlich einige Punkte zu beachten - von den Schönheitsreparaturen bis zum Übergabeprotokoll.

Eheringe,Geldscheine © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-08-22 16:20:38.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Eine große Anzahl von Ehen wird wieder geschieden. Dabei gibt es oft Streit – über Kinder, das liebe Geld, den Unterhalt oder den Zugewinnausgleich. Über die Scheidung kursieren viele Rechtsirrtümer.

Hund,Frauchen,Auto © - Designed by Magnific
2025-08-20 20:34:04.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Ob der Hund mit zum Spazierengehen in den Wald soll, die Katze zur Urlaubsbetreuung oder das Zwergkaninchen zum Tierarzt – beim Transport von Tieren im Auto sind einige Dinge zu beachten.

Arbeitszeugnis,Zeugnissprache,Geheimcodes © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-08-19 18:00:39.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Jeden Tag endet eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen. Dann ist es Zeit für ein Arbeitszeugnis. Dieses beeinflusst die gesamte berufliche Zukunft des Arbeitnehmers.

Lehrerin,Schüler,Tafel,Gendern © KI - ChatGPT
2025-08-19 13:26:46.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Gendern, also das Verwenden einer als geschlechtersensiblen angenommenen Sprache, ist in Teilen der Gesellschaft zeitgemäß. Aber hat diese Ausdrucksform auch an der Schule etwas zu suchen?

Büro,Putzmittel,Minijob,kurzfristige Tätigkeit © Rh - Anwalt-Suchservice
2025-08-18 19:44:22.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Minijobs sind nicht nur beliebt, sondern viele Menschen sind auch auf sie angewiesen. In Deutschland gibt es über sieben Millionen Minijobber. Hier erfahren Sie, worauf Sie bei einem Minijob achten sollten.

Traktor,Feld,Acker,Landpacht © - Designed by Magnific
2025-08-15 17:23:01.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Landpacht ist ein spezieller rechtlicher Bereich des Pachtrechts. Insbesondere die Beendigung eines Landpachtvertrages funktioniert anders als bei einem konventionellen Pachtvertrag.

Traktor,Feld,Acker,Landpacht
2025-08-28 07:34:04.0, Autor Thorsten Post (322 mal gelesen)

Pflichtteilsberechtigte können vom Erben ein notarielles Nachlassverzeichnis verlangen. Doch sie dürfen nicht selbst bei den Ermittlungen des Notars dabei sein oder Einblick in dessen Unterlagen nehmen – das hat das OLG München klargestellt. ...

Traktor,Feld,Acker,Landpacht
2025-08-28 07:23:15.0, Autor Bernd Giese (140 mal gelesen)

Eheverträge können Zugewinn, Unterhalt oder Versorgungsausgleich weitgehend regeln – doch nicht jede Klausel ist automatisch wirksam. Gerichte prüfen streng, ob die Vereinbarungen ausgewogen sind oder eine Seite unzumutbar benachteiligen. ...

Traktor,Feld,Acker,Landpacht
2025-08-22 07:49:36.0, Autor Bernd Giese (215 mal gelesen)

Liegt häusliche Gewalt vor, kann die gemeinsame elterliche Sorge aufgehoben und einem Elternteil allein übertragen werden. Eine erteilte Sorgerechtsvollmacht ändert daran nichts, wenn eine Zusammenarbeit unzumutbar ist. ...

Traktor,Feld,Acker,Landpacht
2025-08-22 07:48:20.0, Autor Thorsten Post (531 mal gelesen)

Wer seinen Betreuer, Pfleger oder Arzt im Testament bedenkt, riskiert Streit: Gerichte prüfen streng, ob ein solches Testament wirklich auf freiem Willen beruht. Liegt ein Abhängigkeitsverhältnis vor, kann das Testament als sittenwidrig oder sogar ...

Traktor,Feld,Acker,Landpacht
2025-08-19 01:21:58.0, Autor Christian Radermacher (149 mal gelesen)

Wer eine Abmahnung wegen der unerlaubten Nutzung eines Fotos erhält, sollte weder vorschnell zahlen noch die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Mit anwaltlicher Hilfe lassen sich überhöhte Forderungen oft deutlich reduzieren und ...