Abmahnung der Rechtsanwälte Scholz im Auftrag der Handy Deutschland GmbH
21.10.2020, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 2 Min. (108 mal gelesen)
Abmahnung der Rechtsanwälte Scholz im Auftrag der Handy Deutschland GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung
Die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover vertreten die Interessen der Handy Deutschland GmbH, ebenfalls aus Hannover. Diese verkauft über eBay Mobilfunktelefone. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche ebenfalls auf eBay Mobilfunktelefone verkauft und somit ein Mitbewerber der Handy Deutschland GmbH sei.
Inhalt der Abmahnung:
Dem von der Abmahnung Betroffenen wird wettbewerbswidrige Werbung vorgeworfen. Konkret wird auf das Angebot eines Apple iPhones Bezug genommen, welches der Abgemahnte mehrfach mit der Aussage "12 Monate Garantie" beworben habe. Der Abgemahnte sei jedoch gem. §312 d BGB iVm Art. 246 a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB dazu verpflichtet, bei Fernabsatzverträgen den Verbraucher über das ggf. Bestehen und die Bedingungen von Garantien zu informieren. Dies müsse in klarer und verständlicher Weise erfolgen und gem. §479 I Nr. 2 BGB Auskunft über Inhalt, wesentliche Angaben und weiteres geben.
Dieser Verpflichtung wurde seitens des Abgemahnten nicht nachgekommen, da lediglich über das Bestehen und die Dauer der Garantie informiert wurde. Somit sei das Verhalten des Abgemahnten wettbewerbswidrig und der Handy Deutschland GmbH stünde ein Unterlassungsanspruch zu.
Forderungen der Abmahnung:
Die Rechtsanwälte Scholz fordern im Auftrag der Handy Deutschland GmbH von dem Abgemahnten sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung als auch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten.
Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.
Die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover vertreten die Interessen der Handy Deutschland GmbH, ebenfalls aus Hannover. Diese verkauft über eBay Mobilfunktelefone. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche ebenfalls auf eBay Mobilfunktelefone verkauft und somit ein Mitbewerber der Handy Deutschland GmbH sei.
Inhalt der Abmahnung:
Dem von der Abmahnung Betroffenen wird wettbewerbswidrige Werbung vorgeworfen. Konkret wird auf das Angebot eines Apple iPhones Bezug genommen, welches der Abgemahnte mehrfach mit der Aussage "12 Monate Garantie" beworben habe. Der Abgemahnte sei jedoch gem. §312 d BGB iVm Art. 246 a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB dazu verpflichtet, bei Fernabsatzverträgen den Verbraucher über das ggf. Bestehen und die Bedingungen von Garantien zu informieren. Dies müsse in klarer und verständlicher Weise erfolgen und gem. §479 I Nr. 2 BGB Auskunft über Inhalt, wesentliche Angaben und weiteres geben.
Dieser Verpflichtung wurde seitens des Abgemahnten nicht nachgekommen, da lediglich über das Bestehen und die Dauer der Garantie informiert wurde. Somit sei das Verhalten des Abgemahnten wettbewerbswidrig und der Handy Deutschland GmbH stünde ein Unterlassungsanspruch zu.
Forderungen der Abmahnung:
Die Rechtsanwälte Scholz fordern im Auftrag der Handy Deutschland GmbH von dem Abgemahnten sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung als auch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten.
Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.
